Informationen zu § 60a UrhG
Nutzungserlaubnisse bzgl. urheberrechtlich geschützter Werke für Lehrende & Lernende
Die §§ 60a bis 60f UrhG sehen vor, dass zu Lehr- und Forschungszwecken geschützte Werke erlaubnisfrei -unter Angabe der Quelle bzw. der Urheber*innen- genutzt werden können. Dies gilt grundsätzlich für alle urheberrechtlich geschützten Werke (Bilder, Filme, Audio, Texte), die veröffentlicht wurden. Grundsätzlich dürfen keine kommerziellen Zwecke verfolgt werden. Die Bundesländer zahlen für die Nutzungen Vergütungspauschalen an die Verwertungsgesellschaften. Lizenzverträge, welche nach dem 1. März 2018 geschlossen wurden, dürfen nichts vereinbaren, was diese Rechte wieder einschränkt. Davor geschlossene Lizenzverträge gehen den Nutzungserlaubnissen jedoch vor. Vorrangig sind auch günstigere Lizenzen, insbesondere CC-lizenzierte Inhalte. Die Nutzungserlaubnisse gelten zunächst bis zum 28. Februar 2023. Zentralnorm für Lehrende und Lernende ist der § 60a, welcher die Verwendung von Werken für die Veranschaulichung der Lehre und zu Prüfungszwecken erlaubt.
Im Erklärvideo zu § 60a UrhG zeigt die wissenschaftliche Mitarbeiterin Maria, wie urheberrechtlich geschützte Inhalte Studierenden rechtskonform bereitgestellt werden dürfen.
Das Video mit englischen Untertiteln ist hier abrufbar: Bitte hier klicken!
§ 60a UrhG in der Urheberrechtsreform 2021
Mit dem Regierungsentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie und der Online-SatCab-Richtlinie wird auch § 60a UrhG geändert. Notenkopien dürfen künftig zur Veranschaulichung der Lehre nach §60a UrhG genutzt werden, sofern kein leicht auffindbares angemessenes Lizenzangebot besteht. Auch Computerprogramme und Datenbanken dürfen nun ausdrücklich unter bestimmten Voraussetzungen zu Lehrzwecken genutzt werden. Das Verbot, vollständige Artikel aus selbst alten Tageszeitungen zu verwenden, bleibt hingegen bestehen. Die Befristung des §60a UrhG wird aufgehoben, die Evaluierung 2022 soll aber stattfinden. Im Fall des grenzüberschreitenden Abrufs von Lehrmaterial, etwa durch Auslandsstudierende, soll nur das Recht des Mitgliedsstaates der Europäischen Union gelten, in welchem die Hochschule ihren Sitz hat.
Der Gesetzesentwurf wird spätestens bis zum Ablauf der Umsetzungsfrist der Richtlinien im Juni 2021 verabschiedet.
Die geplanten Änderungen des § 60a UrhG im Überblick: 60a_neu.pdf
Info zum Gesetzgebungsverfahren:
Ansprechpartnerin
Dr. jur. Janine Horn
(04 41) 99 86 66 15
horn@elan-ev.de